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Rezension: Vom Geist der Gesetze

" Wenn die Wilden Louisianas Früchte ernten wollen, fällen sie den Baum und pflücken dann die Früchte,, verfährt die despotische Regierung." ( Zitat: Montesquieu)

Der französische Staatsphilosoph Charles de Montesquieu ( 1689-1755)untersucht in seinem Hauptwerk " Vom Geist der Gesetze"( 1748) ausgehend von der antiken Lehre der drei Staatsformen - Demoktratie, Monarchie und Despotie- jede dieser Formen in Abhängigkeit vor allem von natürlichen, besonders geographischen und klimatischen Bedingungen.

Montesquieu wünschte die Beseitigung des Absolutismus durch die nach englischem Vorbild entworfene Gewaltenteilung. Mit seiner Lehre von der Gewaltenteilung übte er großen Einfluss auf die Französische Revolution und die Verfassung der USA aus.

Die Gewaltenteilung unterscheidet drei Hauptfunktionen des Staates : Legislative( Gesetzgebung) , Exekutive (Vollziehung) und Judikative ( Rechtsprechung)sowie deren Zuweisung an unterschiedlich voneinander abhängige Staatsorgane ( Parlament, Regierung, Gerichte) zur Verhinderung von Machtmissbrauch und zur rechtsstaatlichen Sicherung bürgerlicher Freiheiten.

Montesquieu wies der richterlichen Gewalt ihre eigene Rolle zu- dies tat John Locke noch nicht- und wurde deshalb durch seine Vorstellungen von gegenseitiger Verschränkung und Mitbeteiligung der drei Gewalten in einem System kontrollierenden Gleichgewichts zum Urheber der neuzeitlich liberalen Gewaltenteilungslehre.

Sie ist das Kernprinzip parlamentarisch-demokratischer Verfassungen.

Montesquieu verdeutlicht, dass das entscheidende Moment in der Geschichte von dem Wohl und Wehe der Völker abhängt, nicht etwa der Wille und die Willkür einzelner herrschender Persönlichkeiten ist, sondern stets das Wesen der gesellschaftlichen und staatlichen Zustände im Ganzen.

Nach seiner Vorstellung sind Staat und Gesetze nichts willkürlich Gemachtes und nichts willkürlich Veränderliches. Sie erwachsen stattdessen vielmehr aus natürlichen und geschichtlichen Bedingungen wie Boden, Klima, Sitte, Bildung, Religion.

Das richtige Gesetz ist dasjenige, welches dem Charakter und dem geschichtlichen Entwicklungszustand des betreffenden Volkes am besten angepasst ist. Insofern gibt es lt. Montesquieu kein abstraktes und überall passendes Ideal oder Schema des besten Staates.

Diese allgemeine Überzeugung hielt den Philosophen nicht ab in Bezug auf die politische Freiheit seine Vorliebe für bestimmte Staatseinrichtungen deutlich auszusprechen und zwar unter den alten Völkern für die römische, unter den neueren für Staatstheorie und Verfassungspraxis der Engländer und hier ist es vor allem die der politischen Freiheit günstige, in England damals mehr als anderswo verwirklichte Teilung der Gewalten, die Montesquieu in den Mittelpunkt stellt.

Für den Philosophen steht die Vernunft am Anfang. Gesetze sind die Bezüge, die sich zwischen ihr und den unterschiedlichen Wesen finden, ferner die Bezüge dieser verschienen Wesen zueinander.

Um sich klar zu machen wie positiv die Idee aber auch Wirklichkeit von Demokratie ist, empfehle ich jedem Montesquieus Analyse zur Despotie zu studieren.

So lesen wir über den Despoten: "Ein solcher Herrscher ist an keinerlei Widerstand gewöhnt und ist erbost, wenn ihm einer mit der Waffe in der Hand entgegentritt. Er lässt sich also gewöhnlich von Wut und Rachsucht leiten. Übrigens kann er sich von wahrem Ruhm keinen rechten Begriff machen. Hier müssen Kriege daher mit all ihren natürlichen Schrecken geführt werden und das Völkerrecht hat weniger Geltung als anders. Ein solcher Herrscher hat so viele Mängel, dass man sich fürchten muss, seinen naturgegeben Stumpfsinn ans Tageslichts zu bringen......" ..."Da Terror das Prinzip der despotischen Regierung ist die Ruhe ihr Ziel, aber diese ist kein Friede, sondern die Stille der Städte kurz vor der feindlichen Besetzung...."... die Menschen glauben, miteinander nur durch Strafen, welche die einen den anderen zufügen, verbunden zu sein"....."Großherzigkeit suche man nicht in despotischen Staaten. Der Herrscher würde dort keine Größe zulassen, die er selbst nicht hat."

Soweit Montesquieu, in dessen Werken ich immer wieder gerne lese. Seine klare Betrachtung, woraus sich Gemeingeist ergibt beeindruckt mich stets aufs Neue.

" Mehrere Dinge regieren die Menschen: Klima, Religion, Gesetze, Staatsmaximen, Beispiele aus der Geschichte, Sitten, Lebensstil. Aus all dem bildet sich als ihre Ergebnis ein Gemeingeist."






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